Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

René Seifert Correia
Rua Mato Grosso, Condomínio Encanto das Marés, Casa 52A
Marechal Deodoro, Alagoas
Brasilien

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Telefon: +5582987646964

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen René Seifert Correia (im Folgenden: „Auftragnehmer“) und seinen Kundinnen und Kunden (im Folgenden: „Auftraggeber“). Der Auftragnehmer bietet Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung (Erstellung und Pflege von Websites sowie begleitende Leistungen wie Hosting, Wartung, Optimierung) sowie einen Service zur Löschung privater Telefonnummern („Löschservice“) an.

Hinweis: Diese AGB sind eine rechtliche Vorlage, die an die tatsächlichen Geschäftsprozesse und an nationale wie internationale Vorschriften (z. B. brasilianisches Steuerrecht, DSGVO in der EU) anzupassen ist. Eine rechtliche Prüfung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt wird empfohlen.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber über die Erbringung von Webentwicklungsleistungen, Hosting- und Wartungsservices sowie den Löschservice privater Telefonnummern.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss und Leistungsbeschreibungen

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot schriftlich oder elektronisch (z. B. per E‑Mail, Onlineformular) bestätigt und der Auftragnehmer diese Annahme bestätigt.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung und ggf. gesonderten Vereinbarungen (z. B. Pflichtenheft). Änderungen und Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

3. Leistungen im Bereich Webentwicklung

3.1 Gegenstand der Leistungen können sein: Konzeption, Design, Programmierung, Content‑Einpflege, Schnittstellen (z. B. zu CRM oder Kalenderdiensten), Testing sowie Deployment und Go‑Live‑Begleitung.

3.2 Der Auftraggeber stellt alle für die Ausführung der Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Lizenzen) und Zugänge (z. B. Domain, Hosting‑Zugang, CMS‑Zugänge) rechtzeitig zur Verfügung.

3.3 Projektleistungen werden nach den im Angebot vereinbarten Meilensteinen und Zahlungsbedingungen erbracht. Überschreitet der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

4. Löschservice für private Telefonnummern

4.1 Gegenstand des Löschservice ist die Suche nach und – soweit möglich – Löschung privater Telefonnummern, die ohne Einwilligung auf Websites des Auftraggebers oder Dritter veröffentlicht sind, sowie die Unterstützung bei der Entfernung von Telefonnummern aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen und Suchmaschinen‑Caches.

4.2 Voraussetzung für die Durchführung des Löschservice ist, dass der Auftraggeber entweder Inhaber der zu löschenden Daten ist oder eine wirksame Vollmacht/Einwilligung der betroffenen Person vorlegt. Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Nachweise und Informationen (z. B. URL, Beleg der Veröffentlichung, Identitätsnachweis) vollständig zur Verfügung.

4.3 Der Auftragnehmer unternimmt angemessene, zumutbare Schritte zur Entfernung der Telefonnummern. Eine vollständige Entfernung von Daten aus dem Internet kann nicht garantiert werden, insbesondere nicht bei Daten, die bereits von Drittseiten kopiert oder archiviert wurden.

4.4 Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über den Status der Löschmaßnahmen. In der Regel erfolgt eine Eingangsbestätigung innerhalb von 5 Werktagen, die Durchführung der Maßnahmen erfolgt in der Regel innerhalb von 14 bis 30 Kalendertagen, kann jedoch abhängig von Drittanbietern variieren.

4.5 Sofern besondere, zeitaufwendige Recherchen oder rechtliche Schritte erforderlich sind, informiert der Auftragnehmer den Auftraggeber und kann zusätzliche Kosten gesondert in Rechnung stellen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot bzw. der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils anfallenden brasilianischen Steuern. Für Auftraggeber aus der EU kann das Reverse-Charge-Verfahren Anwendung finden.

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

5.3 Bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Abonnements) verlängert sich der Vertrag jeweils stillschweigend um die vereinbarte Laufzeit, wenn nicht mit der vereinbarten Frist gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 30 Tage zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.

6. Mitwirkungspflichten

6.1 Der Auftraggeber gewährleistet, dass alle überlassenen Inhalte (Texte, Bilder, Telefonnummernachweise etc.) frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Verbote verletzen.

6.2 Für den Löschservice versichert der Auftraggeber, dass die beanstandeten Telefonnummern tatsächlich privat sind bzw. die Erlaubnis der betroffenen Person vorliegt. Für Falschangaben haftet der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer und Dritten.

7. Nutzungsrechte

7.1 Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den individuell geschaffenen Inhalten. Frameworks, Tools oder Bibliotheken bleiben Eigentum des Auftragnehmers oder deren Lizenzgeber.

7.2 Der Auftragnehmer darf auf Kundenprojekte im Rahmen von Referenzen hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht ausdrücklich.

8. Hosting, Verfügbarkeit, Datensicherung

8.1 Für Hostingleistungen gelten die jeweils vereinbarten Konditionen. Der Auftragnehmer strebt eine Verfügbarkeit von 99,5 % pro Kalenderjahr an, ausgenommen geplante Wartungsfenster, Störungen durch Hosting‑Partner und höhere Gewalt.

8.2 Der Auftragnehmer führt regelmäßige Backups gemäß Leistungsbeschreibung durch. Nach Vertragsende hat der Auftraggeber die Möglichkeit, seine Daten binnen 30 Tagen zu exportieren.

9. Gewährleistung

9.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die vereinbarte Leistung im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entspricht. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

9.2 Bei berechtigten Mängeln leistet der Auftragnehmer Nachbesserung oder Ersatz. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder – bei erheblicher Pflichtverletzung – vom Vertrag zurücktreten.

10. Haftung

10.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden haftet der Auftragnehmer nicht, soweit gesetzlich zulässig.

11. Datenschutz

11.1 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten gemäß brasilianischem Datenschutzgesetz (LGPD) und – soweit einschlägig – gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

11.2 Wenn der Auftragnehmer personenbezogene Daten von EU-Bürgern verarbeitet, kann die Benennung eines EU-Vertreters nach Art. 27 DSGVO erforderlich sein. Der Auftraggeber wird über entsprechende Regelungen informiert.

11.3 Für den Löschservice ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten notwendig (z. B. Telefonnummern, URLs). Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die Übermittlung an den Auftragnehmer rechtmäßig erfolgt.

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.

13. Subunternehmer

Der Auftragnehmer darf Subunternehmer einsetzen und bleibt für deren Leistungen verantwortlich. Drittleistungen (z. B. Domains, Hosting, Suchmaschinen) werden nur vermittelt; eine Haftung für deren Leistungen ist ausgeschlossen.

14. Laufzeit und Kündigung

14.1 Projektverträge enden nach Abnahme. Laufende Serviceverträge (Hosting, Wartung) haben eine Mindestlaufzeit von 1 Monat, sofern nicht anders vereinbart.

14.2 Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Frist: 30 Tage zum Laufzeitende.

14.3 Nach Vertragsende werden Kundendaten nach 30 Tagen gelöscht, sofern keine abweichende Vereinbarung besteht.

15. Gerichtsstand und Recht

15.1 Es gilt deutsches Recht, soweit zwingende brasilianische Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

15.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Berlin (Deutschland). Alternativ kann eine Schiedsklausel vereinbart werden.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.